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Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Online-Shops Minerva Store GmbH

A. Allgemeine Geschäftsbedingungen für Fernabsatzverträge mit Verbrauchern und Unternehmern

§ 1 Allgemeine Bestimmungen

1. Minerva Marken Store GmbH, nachfolgend Verwender genannt, bietet Kunden (Verbrauchern und Unternehmern) über diesen Webshop Damen- und Herrenbekleidung an.

Der Vertrag kommt zustande mit:

Minerva Marken Store GmbH
Geschäftsführer: Sandra Mayer, Michael Mayer (CEO)
Geranienweg 5
44894 Bochum
Deutschland
Telefon: ++49(0)234/62339775
Fax: ++49(0)0234/62331121
E-Mail: support@minerva-marken-store.de

2. Nachfolgende Bestimmungen gelten für alle Verträge zwischen dem Verwender und dem Kunden, welche über das Warenshopsystem dieses Webshops des Verwenders geschlossen werden. 
Maßgeblich ist die im jeweiligen Zeitpunkt des Vertragsschlusses geltende Fassung. 
Entgegenstehende Einkaufsbedingungen gewerblicher Kunden bedürfen zu ihrer Geltung der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung seitens des Verwenders.


§ 2 Einzelheiten zum Zustandekommen des Vertrages/technische Schritte zum Vertragsschluss

Für das Zustandekommen eines Vertrages zwischen Verwender und Kunden gilt folgendes:

Bereits mit dem Einstellen des jeweiligen Artikels auf unserer Internetseite unterbreiten wir Ihnen ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages zu den in der Artikelbeschreibung angegebenen Bedingungen.

Ein Vertrag mit dem Kunden kommt wie folgt zustande:

Wählen Sie die Produkte aus, die Sie bestellen möchten, indem Sie den “In den Warenkorb” Button anklicken. Dadurch wird Ihre Auswahl in den Warenkorb gelegt.Darauf wird der Warenkorb geöffnet und der Inhalt angezeigt. Sie können Artikel über den Button „X“ aus dem Warenkorb entfernen. Durch Anklicken des Buttons „Warenkorb bearbeiten“ können Sie den Warenkorb bearbeiten und Artikel löschen und/oder hinzufügen. Mit dem Button „Weiter Einkaufen“ können Sie weitere Artikel auswählen und entsprechend verfahren oder durch Anklicken des Buttons „Zur Kasse” mit dem aktuellen Inhalt des Warenkorbs zum nächsten Bestellschritt gelangen. Falls Sie bereits ein Kundenkonto besitzen melden Sie sich bitte mit Ihrer eMail Adresse und Ihrem Passwort an, ansonsten bestellen Sie bitte mit oder ohne gleichzeitiger Registrierung als neuer Kunde bzw. mit oder ohne Anlage eines Kundenkontos. Nach Betätigung Ihrer Auswahl geben Sie bitte

Ihre persönlichen Daten wie insbesondere Rechnungs- und ggfls. abweichende Lieferadresse an. Mit dem Button „Weiter“ gelangen Sie weiter zum nächsten Bestellschritt.

Dort können Sie die Rechnungs- und ggfls. eine abweichende Lieferanschrift konfigurieren.

Mit „Weiter“ gelangen Sie weiter zum nächsten Bestellschritt.

Dort können Sie die gewünschte Zahlungsmethode auswählen und werden nach Auswahl auf die entsprechende Seite des Zahlungsdienstleisters PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (nachfolgend: „PayPal“) geführt.

Für die Zahlungsabwicklung gelten die Nutzungsbedingungen von PayPal, aufrufbar unter

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full

oder - falls der Kunde nicht über ein Konto bei PayPal verfügt – unter Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, aufrufbar unter

https://www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full

Nach Abschluss des Zahlungsprozesses werden Sie auf unsere Seiten zurückgeleitet.

Sie erhalten dann dort eine Übersicht Ihrer Bestellung: die ausgewählten Artikel, die Versand- und Rechnungsadresse und Ihre Kontaktdaten. Die Rechnungsadresse kann dort geändert oder eine separate Lieferadresse hinzugefügt werden. Überprüfen Sie, ob alle Angaben stimmen und lesen sich bitte die Allgemeinen Geschäftsbedingungen und die Widerrufsbelehrung aufmerksam durch Sie haben die Möglichkeit, den Inhalt des Warenkorbs sowie Ihre Angaben zu korrigieren/ändern, indem Sie entweder den jeweiligen Artikel über den Button „X“ löschen oder über die „Zurück“ Funktion Ihres Browsers auf die jeweiligen Seiten zurückkehren, auf denen Sie Ihre Angaben gemacht haben und dort ändern oder aber Sie können den Bestellvorgang abbrechen, wenn Sie den Browser schließen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "kostenpflichtig bestellen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

Sie können im nächsten Schritt die Bestellung über den Button „Bestellbestätigung jetzt ausdrucken“ ausdrucken, bzw. speichern oder über den Button „Zurück zum Shop“ wieder zum Shopbereich zurückkehren.

Die Bestätigung Ihrer Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der Annahmeerklärung  durch den Verwender per automatischer eMail. Diese eMail enthält nochmals alle wichtigen Vertragsdaten sowie die geltenden AGB sowie die Widerrufsbelehrung.


§ 3 Widerrufsrecht

Einzelheiten zum Widerrufsrecht finden Sie unter der Schaltfläche „Widerrufsrecht“.

 
§ 4 Preise, Liefer- und Versandkosten

1. Die in den Angeboten angeführten Preise sind ausnahmslos Gesamtpreise, d.h. sie enthalten die Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile. Bei einer Lieferung in andere Länder als der Bundesrepublik Deutschland können evtl. zusätzliche Steuern, Zölle und/oder Kosten anfallen, die nicht in den Preisen berücksichtigt sind und auch nicht an den Verwender zu zahlen sind. Diese sind vom Kunden zu tragen.

2. Soweit nicht im Einzelfall etwas anderes vereinbart ist, gelten die Preise ohne Verpackung, Fracht, Porto und – sofern der Kunde Unternehmer ist – Versicherung. Werden die Artikel auf Wunsch des Kunden an ihn versendet, fallen daher zusätzliche Liefer- und Versandkosten an. Einzelheiten zu anfallenden Versandkosten und zur Lieferung finden Sie innerhalb des Bestellvorgangs sowie vorab unter der Schaltfläche „Versand“.

3.  Der Kunde versichert, die richtige und vollständige Lieferanschrift angegeben zu haben. Sollte es aufgrund fehlerhafter Adressdaten zu zusätzlichen Kosten bei der Versendung kommen  – etwa erneut anfallende Versandkosten –, so hat der Kunde diese zu ersetzen, wenn er schuldhaft nicht die richtige Adresse angegeben hat.

 
§ 5 Zahlungsmethoden und -bedingungen

1. Es gelten die im Zusammenhang mit dem konkreten Angebot aufgeführten Zahlungsmethoden, aus denen der Kunde auswählen kann.

Der Vertrag kommt über das Online-Warenkorbsystem wie folgt zustande:

Die zum Kauf beabsichtigten Waren werden im "Warenkorb" abgelegt. Über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste können Sie den "Warenkorb" aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach Aufrufen der Seite "Kasse" und der Eingabe der persönlichen Daten sowie der Zahlungs- und Versandbedingungen werden abschließend nochmals alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt. Soweit Sie als Zahlungsart ein Sofortzahl-System (z.B. PayPal / PayPal Express / PayPal Plus, Amazon-Payments, Postpay, Sofortüberweisung) nutzen, werden Sie entweder in unserem Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geführt oder Sie werden zunächst auf die Internetseite des Anbieters des Sofortzahl-Systems weitergeleitet.
Erfolgt die Weiterleitung zu dem jeweiligen Sofortzahl-System, nehmen Sie dort die entsprechende Auswahl bzw. Eingabe Ihrer Daten vor. Abschließend werden Sie zurück in unseren Online-Shop auf die Bestellübersichtsseite geleitet. Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion „zurück" des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen. Mit dem Absenden der Bestellung über die Schaltfläche "zahlungspflichtig bestellen" erklären Sie rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Vertrag zustande kommt.

2. Der Rechnungsbetrag ist sofort zahlbar ohne Abzug.

Bei Zahlung – falls diese Zahlungsweise angeboten wird - per Kreditkarte via PayPal, per Lastschriftvia PayPal oder Kauf auf Rechnung via PayPal erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe), S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg, unter Geltung der Nutzungsbedingungen von PayPal. Innerhalb des Bearbeitungsprozesses werden die Zahlungsdaten des Kunden an PayPal weitergegeben.

Bei Zahlung per Lastschrift zieht PayPal den Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation im Auftrag des Verwenders vom Bankkonto des Kunden ein. Vorabinformation ist jede an den Kunden gerichtete Information, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift wegen nicht ausreichender Kontodeckung oder wegen der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder der Kunde widerspricht unberechtigt der entsprechenden Abbuchung, hat der Kunde die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, falls er dies zu vertreten hat.

Bei Auswahl der Zahlungsart „PayPal Rechnung“ tritt der Verkäufer seine Zahlungsforderung an PayPal ab. Vor Annahme der Abtretungserklärung des Verkäufers führt PayPal eine Bonitätsprüfung durch und verwendet dazu die übermittelten Kundendaten. Der Verwender behält sich ausdrücklich vor, dem Kunden die Zahlungsart „PayPal Rechnung“ zu verweigern, falls das Prüfungsergebnis negativ ausfallen sollte. Wird die Zahlungsart „PayPal Rechnung“ von PayPal zugelassen, muss der Kunde den ausgewiesenen Rechnungsbetrag innerhalb von 30 Tagen ab Erhalt der Ware an PayPal  zahlen, es sei denn, ihm wird von PayPal ein anderes Zahlungsziel vorgegeben. Er kann in diesem Fall nur an PayPal mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Der Verwender bleibt ungeachtet der erfolgten Forderungsabtretung weiterhin zuständig für allgemeine Kundenanfragen.

Nach vollständiger Abwicklung des Vertrages werden die Daten des Kunden mit Rücksicht auf steuer- und handelsrechtliche Aufbewahrungsfristen gesperrt und nach Ablauf dieser vorgenannten Fristen gelöscht, wenn in die weitere Verwendung der Daten nicht ausdrücklich seitens des Kunden eingewilligt worden ist.


§ 6 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung der Ware bleibt diese Eigentum des  Verwenders.

 
§ 7 Liefer- und Versandbedingungen

1.  Die Lieferung der Artikel erfolgt auf dem Versandwege in die vom Verwender angegebenen Länder.
Die voraussichtliche Lieferzeit ergibt sich aus den Angaben des Verwenders innerhalb der Artikelbeschreibung.

2. Teillieferungen sind nur zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind oder der Kunde ausdrücklich
zugestimmt hat. Unzumutbar sind etwa Teillieferungen eines einheitlichen Kaufgegenstandes.
Teillieferungen haben keinen Einfluss auf die Rechte des Kunden aufgrund von Leistungsstörungen.

3. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache geht bei Unternehmern mit der Übergabe an diese selbst oder eine empfangsberechtigte Person,
im Falle des Versendungskaufs bereits mit der Auslieferung der Ware an eine geeignete Transportperson über. Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache immer mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher auf diesen über. Hinsichtlich der Gefahrtragung steht es der Übergabe gleich, falls der Kunde in Annahmeverzug gerät.

 
§ 8 Gesetzliche Mängelhaftung

Für die von uns angebotenen Waren besteht das gesetzliche Mängelhaftungsrecht.


§ 9 Haftung

1.  Der Verwender haftet für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf ihrer fahrlässigen Pflichtverletzung oder einer vorsätzlichen oder 
fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreters oder   Erfüllungsgehilfen beruhen. Desweiteren haftet der Verwender für sonstige Schäden,   die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von ihr oder auf einervorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines ihrer gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen beruhen. Darüber hinaus haftet der Verwender uneingeschränkt für Schäden, die von der Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften umfasst werden, wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, bei Beschaffenheitsgarantien oder in Fällen von Arglist.

2.  Außerhalb der Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit haftet der Verwender für die Verletzung solcher Vertragspflichten, deren Einhaltung für die Erreichung
des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten).

In diesem Falle beschränkt sich die Haftung  jedoch zum einen auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden.  Ferner ist die Haftung ebenfalls für mittelbare oder Folgeschäden ausgeschlossen, sofern  diese nicht vorhersehbar sind.

3. Für die leicht fahrlässige Verletzung sonstiger Vertragspflichten, die keine Kardinalpflichten sind, haftet der Verwender gegenüber Unternehmern nicht.
Gegenüber Verbrauchern beschränkt sich die Haftung in diesen Fällen auf den vertragstypischen  vorhersehbaren Schaden, wobei keine Haftung für nicht vorhersehbare mittelbare oder  Folgeschäden besteht.

 
§ 10  Schlussbestimmungen

1.  Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht  zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt diese Rechtswahl nur insoweit,  als nicht der gewährte Schutz durch zwingende verbraucherschützende Bestimmungen des Rechts  des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 
Die Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den  internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) finden keine Anwendung. 
Die Vertragssprache ist Deutsch.

2.  Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oderöffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Verwenders. Dasselbe gilt,  wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.

 
B. Kundeninformationen für Verbraucher

1. Der Vertrag kommt zustande mit:

Minerva Marken Store GmbH
Geschäftsführer: Sandra Mayer, Michael Mayer
Geranienweg 5
44894 Bochum
Deutschland

2. Besonderen Verhaltenskodizes unterliegt der Verwender nicht.
Die wesentlichen Merkmale  der Ware oder Dienstleistung sowie eine etwaige Befristung der  Gültigkeitsdauer der zur Verfügung gestellten Informationen sind dem jeweiligen Angebot
des Verkäufers zu entnehmen. Die textliche Beschreibung geht im Zweifel der bildlichen Darstellung vor.

3. Einzelheiten zum Vertrag, insbesondere zum Bestehen oder Nichtbestehen eines Widerrufrechts sowie dessen Bedingungen und Ausübung – Namen und Anschrift des Widerrufsadressaten sowie zu den Rechtsfolgen des Widerrufs – und zu Gewährleistungsbedingungen ergeben sich aus den Angaben des Verwenders innerhalb der separat aufrufbaren Widerrufsbelehrung, bzw. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

4. Seine Eingaben kann der Kunde auf der abschließenden Übersichts-/Bestätigungsseite, nochmals auf eventuelle Fehler überprüfen. Durch Anklicken des „Zurück“ Buttons seines Browsers kann der Kunde auf die vorherige Seite zurückkehren und evtl. Eingabefehler korrigieren.

5. Der Vertragsschluss erfolgt durch Angebot und Annahme.  Die dafür durchzuführenden einzelnen technischen Schritte zum Vertragsschluss finden Sie detailliert unter Ziff. 2  dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschrieben.

6. Hinweise zum Bestehen des gesetzlichen Mängelhaftungsrechts für die angebotenen Waren finden Sie unter Ziff. 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen.

7. Der Vertragstext wird vom Verwender nicht gespeichert. Der Vertragstext kann durch Nutzen der entsprechenden Browserfunktion vom Kunden vor Abgabe einer Bestellung gespeichert oder ausgedruckt werden sowie über die Funktion „Mein Konto“ aufgerufen werden. Die konkreten Bestelldaten sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) werden dem Kunden per E-Mail zugesendet und können vom Kunden entsprechend per E-Mail archiviert oder ausgedruckt werden.

8. Die Vertragssprache ist deutsch.

 
C. Hinweise zum Datenschutz

 
Einzelheiten zum Datenschutz finden Sie unter der Schaltfläche „Privatsphäre und Datenschutz“.


 

 

 

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